Recht
-
Quelle-Erbin Schickedanz will Einigung mit Bank und Vermögensverwalter
München (dapd). Quelle-Erbin Madeleine Schickedanz sucht im Milliardenstreit um das Ende des Handelskonzerns Arcandor eine außergerichtliche Einigung mit dem Bankhaus…
Weiterlesen >> -
Maklerfehler fällt auf Versicherten zurück
Wenn ein Versicherungsmakler um den wahren Gesundheitszustand des Versicherten weiß und dennoch im Antrag falsche Angaben macht, muss von einem…
Weiterlesen >> -
Wenn „gefällt mir“ nicht dem Chef gefällt – Kritik am Job ist in sozialen Netzwerken immer riskant
Kritik am Arbeitgeber ist in sozialen Netzwerken grundsätzlich riskant. Das gilt auch für Meinungsäußerungen im vermeintlich vertraulichen Rahmen, beispielsweise gegenüber…
Weiterlesen >> -
Rechtstipp: Bewerber hat keinen Anspruch auf Flugkostenerstattung
Unternehmen müssen kein Flugticket für die Anreise zum Bewerbungsgespräch bezahlen. Das entschied das Arbeitsgericht Düsseldorf und wies damit die Klage…
Weiterlesen >> -
Samsung darf iPad-Rivalen weiter verkaufen
Im Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern hat Samsung einen Teilerfolg gegen den US-Konzern errungen. Der südkoreanische Elektronikriese…
Weiterlesen >> -
Mehr Kilometergeld für Arbeitswege abrechnen
Neue Urteile sorgen dafür, dass Arbeitnehmer für zahlreiche Arbeitswege doppelt so viel absetzen dürfen wie bisher. Darauf macht das in…
Weiterlesen >> -
Rechtstipp: Keine verlängerte Kündigungsfrist in Elternzeit
Beschäftigte in Elternzeit haben im Falle einer Betriebsschließung keinen Anspruch auf eine verlängerte Kündigungsfrist, um beitragsfrei krankenversichert zu bleiben. Das…
Weiterlesen >> -
Rauchmelder schon in neun Bundesländern Pflicht – Mieter brauchen nicht auf den Vermieter warten
Nicht immer sind unbeaufsichtigte Kerzen oder kokelnde Kinder schuld. Wohnungsbrände entstehen oft schleichend, trotz großer Vorsicht der Bewohner. So können…
Weiterlesen >> -
Gericht zwingt Youtube zur Prüfung von Videos
Die Verwertungsgesellschaft Gema hat sich im Streit mit Youtube um die Nutzung von Musikvideos in einem wichtigen Punkt durchgesetzt. Die…
Weiterlesen >> -
Stadt Köln muss Miete für Messehallen nicht nachzahlen
Die Stadt Köln muss im Streit um die neuen Messehallen keine Miete nachzahlen. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln am…
Weiterlesen >>