Verbandschef Dirk Martin: “Streit um ZDF-Chefredakteur Brender verdeutlicht Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt”
Berlin, 27. März 2009. Der Bundesvorsitzende des Verbandes “Die Jungen Unternehmer”, Dirk Martin, hat gefordert, den Einfluss der Parteien auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu begrenzen. “Unser Rundfunk darf nicht zur Beute der Parteien werden”, sagte Martin am Freitag vor dem Hintergrund der Sitzung des ZDF-Verwaltungsrats und der Vertagung der Entscheidung über ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender. Der Streit um Brender verdeutliche den Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt.
Martin kritisierte Versuche des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, auf die Personalpolitik des ZDF Einfluss zu nehmen: “Bei uns Unternehmern schrillen die Alarmglocken, wenn Staat und Parteien ihre Einflusssphäre überdehnen. Das gilt unabhängig davon, ob dies im Bereich der Wirtschaft oder der Medien geschieht.” Der Verbandsvorsitzende sprach sich dafür aus, den Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei Personalentscheidungen völlige Souveränität einzuräumen. “Der Intendant des ZDF wird vom Fernsehrat gewählt und ist somit hinreichend demokratisch legitimiert. Es ist nicht einzusehen, dass er bei der Berufung des Chefredakteurs überhaupt auf den Verwaltungsrat Rücksicht nehmen muss. Er sollte hier vollkommen freie Hand bekommen”, sagte Martin.
Neben der Notwendigkeit, mehr Personalhoheit für die Intendanten zu schaffen, sehen die Jungen Unternehmer beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch weiteren Reformbedarf. Verbandschef Martin forderte eine klare Definition des öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags: “Es muss dringend klargestellt werden, was die Aufgaben und auch die Grenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind. Ich habe zum Beispiel starke Zweifel, ob es zu den Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Sender gehört, Stylingshows und Telenovelas anzubieten. ARD und ZDF müssen aufhören, zu sehr auf die Quote zu schielen.” Martin sprach sich außerdem für die Einführung einer personengebundenen Medienabgabe anstelle der gerätebezogenen Rundfunkgebühr aus. Eine personenbezogene Abgabe sei gerechter als das derzeitige Gebührensystem und würde darüber hinaus die bürokratische GEZ überflüssig machen.
„Die Jungen Unternehmer – BJU“ sind das Forum für junge Familien- und Eigentümerunternehmer bis 40 Jahre. Unter dem Motto Freiheit, Eigentum, Wettbewerb und Verantwortung bezieht der Verband klar Stellung für eine wettbewerbsorientierte und soziale Marktwirtschaft sowie gegen überflüssige Staatseingriffe. Die Verbandsmitglieder sind Inhaber oder Gesellschafter eines Unternehmens. Sie haben mindestens zehn Beschäftigte und/oder eine Million Euro Jahresumsatz sowie einen Eintrag in Handelsregister oder Handwerksrolle. Die derzeit rund 1.500 Mitglieder erwirtschaften insgesamt einen Jahresumsatz von zirka 28 Milliarden Euro und beschäftigen rund 180.000 fest angestellte Mitarbeiter.
