Vorsitzende Ursula Männle empfängt Myanmars Präsident Thein Sein

Berlin – Myanmars Präsident Thein Sein war im Rahmen seines Staatsbesuches in Berlin auch mit der Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung, Ursula Männle, zusammengetroffen. Bei einem Empfang am 4. September 2014 in der Bayerischen Vertretung erörterten beide die Kooperation zwischen Myanmar und der Stiftung sowie den 2011 begonnenen Demokratisierungsprozess in dem südostasiatischen Staat.

Erfahrungsaustausch zu Demokratisierungsprozessen

Der erste Besuch eines myanmarischen Staatspräsidenten in Deutschland seit über drei Jahrzehnten „sei Ausdruck des erfolgreichen aber auch herausfordernden Reformprozesses, über den wir uns ausführlich ausgetauscht haben“, so Männle. In ihrer Ansprache beschrieb Männle vor allem die Erfahrungen Deutschlands und Bayerns beim Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen. Dabei ging sie auch auf das integrative föderale System ein, das vor dem Hintergrund ethnischer Auseinandersetzungen in Myanmar von besonderer Bedeutung sei.

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung unterstützt die von der Regierung eingeleiteten Reformen mit der Aus- und Fortbildung des Beamtenapparats. „Wir unterstützen Myanmars Bemühungen bei der Modernisierung der Verwaltung und beraten Ministerien und lokale Gemeinden bei der nachhaltigen Tourismusentwicklung. Und wir kooperieren mit dem Außenministerium beispielsweise bei der Vorbereitung und Umsetzung der ASEAN-Präsidentschaft“, so Männle. Präsident Thein Sein schilderte die Erfolge und Herausforderungen im Zuge des Reformprozesses: „Myanmar sei weiterhin ein armes Land und eine sehr junge Demokratie“. Sein betonte, dass sich die erst drei Jahre junge Demokratie Myanmar bisher ohne Blutvergießen behaupten konnte. Von besonderer Bedeutung sei derzeit der Dialog zwischen Zentralregierung und ethnischen Minderheiten und die wirtschaftliche Entwicklung.

Wirtschaftliche Entwicklung und Demokratie

Myanmar zählt zu den ärmsten Ländern der südostasiatischen Staatengemeinschaft. Vor allem eine wirtschaftliche Entwicklung sei daher notwendig, um die begonnenen Reformen auch tatsächlich umsetzen zu können. Der myanmarische Präsident dankte der Hanns-Seidel-Stiftung und der Bundesrepublik für die bisher geleistete Unterstützung. Zugleich regte er an, die Investitionen in Bildung zu erhöhen und Joint-Ventures zwischen deutschen und myanmarischen Unternehmen noch stärker zu unterstützen. Sein verwies auf ein prognostiziertes Wirtschaftswachstum von bis zu acht Prozent sowie auf den Ressourcenreichtum seines Landes und die geographisch strategische Lage Myanmars.

Integration von Minderheiten als Voraussetzung von Frieden

Männle betonte in ihrer Ansprache auch, wie wichtig die Integration der verschiedenen Minderheiten in Myanmar sei. An der wirtschaftlich erfolgreichen Entwicklung Bayerns – vom armen Agrarstaat hin zum wirtschaftlich bedeutendsten Bundesland – machte Männle deutlich, dass dieser Erfolg, ohne stabile und integrative demokratische Strukturen nicht möglich gewesen wäre. Sein beschrieb daraufhin die Bemühungen seiner Regierung zur Beilegung der auch militärisch geführten Auseinandersetzungen zwischen ethnischen Gruppen, die für mehr Autonomie kämpfen, und der Zentralregierung. „Politische Gespräche seien der einzige Weg für Frieden“.

Es sei ein gutes Symbol, dass der Präsident Myanmars genau 60 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen und nach 20 Jahren Projektarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung zu Besuch sei, bemerkte Männle. Die Hanns-Seidel-Stiftung werde auch zukünftig die Reformen unterstützen und als „Brückenbauer“ zwischen den Ländern zur Verfügung stehen.

An dem Gespräch haben Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestags sowie weitere Vorstandsmitglieder der Hanns-Seidel-Stiftung, darunter Bundesminister a.D. Michael Glos und der frühere Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Ingo Friedrich, teilgenommen.

Im Rahmen seines ersten Staatsbesuches vom 2. bis 4. September 2014 in Deutschland traf Präsident Sein auch mit Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.

Quelle: ots