Urteil
-
Recht
BGH-Urteil zum Dieselskandal
Potsdam – Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat Volkswagen heute erstmals wegen des Einbaus illegaler Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen verurteilt. So…
Weiterlesen >> -
Verschiedenes
Fahrverbot nach über einem Jahr?
Verkehrsrecht Liegt ein Verstoß gegen die Verkehrsregeln schon sehr lange zurück, können die Gerichte von einem eigentlich fälligen Fahrverbot absehen.…
Weiterlesen >> -
Verschiedenes
Vorfahrtsverletzung durch Radfahrer: Wer haftet?
Vorfahrtsverletzung durch Radfahrer: Wer haftet? Nimmt ein Radfahrer einem Auto die Vorfahrt, ohne dass der Autofahrer etwas falsch gemacht hat,…
Weiterlesen >> -
Verschiedenes
Gasversorgung unterbrochen
Wenn die Gasversorgung eines Mietshauses zusammenbricht und nicht im angekündigten Zeitraum wieder funktioniert, können Mieter eine einstweilige Verfügung gegen den…
Weiterlesen >> -
Aktuelle Meldungen
Verwaltungsgericht Köln verbietet Tierversuche zu Ausbildungszwecken
Studenten und Forscher der Universität Bonn dürfen nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 22.08.2018 keine Standard-Tierversuche an Mäusen mehr…
Weiterlesen >> -
Aktuelle Meldungen
Pharmakonzern Novartis verliert Patentstreit in Indien
Neu-Delhi/Berlin (dapd). Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat Indiens Oberster Gerichtshof am Montag eine Patentklage des Pharmakonzerns Novartis endgültig abgeschmettert und…
Weiterlesen >> -
Aktuelle Meldungen
Feiertage sind bei Schichtarbeit im öffentlichen Dienst Werktage
Erfurt (dapd). Will ein Schichtarbeiter im öffentlichen Dienst an einem gesetzlichen Feiertag trotz Einteilung zum Dienst freimachen, wird ihm dafür…
Weiterlesen >> -
Recht
Dienstunfähigkeitsklausel gilt bei Berufsunfähigkeit nicht immer
Ist nach den Versicherungsbedingungen vorgesehen, dass eine Berufsunfähigkeit dann vorliegt, wenn der Versicherte wegen Dienstunfähigkeit aus dem Beamtenverhältnis entlassen wird,…
Weiterlesen >> -
Finanzen
Rechtstipp: Unterhaltsrente muss nicht versteuert werden
Wer nach dem Tod seines Ehegatten eine Unterhaltsrente als Schadensersatz erhält, muss die nicht versteuern. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden.
Weiterlesen >> -
Recht
Rechtstipp: Mietminderung bei zu heißer Wohnung
Große Hitze in der Wohnung ist ein Mietmangel. Mieter einer Wohnung, in der es im Sommer tagsüber über 30 Grad…
Weiterlesen >>
