Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat die Drohung des Essener Energiekonzerns RWE, im Falle einer Brennelemente-Steuer den Aktionären die Dividende zu kürzen, als «absolut lächerlich» kritisiert. In der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitagausgabe) erklärte Trittin: «Energiekonzerne sind fette Oligopolisten, die ausschließlich auf ihren eigenen Vorteil bedacht sind. Darüber muss man sich nicht wundern.»
EON und RWE hätten in diesem Jahr einen Reingewinn von 16 Milliarden Euro gemacht. Wenn die Konzerne jetzt von Dividendenkürzung sprächen, sei das eine «absurde Inszenierung», meinte Trittin. Die vier großen Atomkraftwerkbetreiber in Deutschland sollten 2,3 Milliarden Euro zusammen zahlen. Ein winziger Bruchteil ihre Profite werde mit einer eher symbolischen Brennelementesteuer belegt. Sie haben nach Darstellung des Grünen-Politikers dann immer noch jeder für sich sieben bis acht Milliarden Euro Nettogewinn. «Die Bundesregierung traut sich nicht», kritisierte Trittin. Wenn sie wirklich die Subvention von Kernenergie ausgleichen wolle, müsse die Regierung unabhängig von Kernkraftwerk-Laufzeiten eine Brennelementesteuer im Volumen von mindestens vier Milliarden Euro erheben.
