20 Jahre HABM – Herzstück des Schutzes geistigen Eigentums in der EU
1994 wurde das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als eine dezentrale Agentur der EU gegründet und nahm mit einer Handvoll Mitarbeitern in einem angemieteten Büro in Alicante, Spanien, seine Arbeit auf.
Das Harmonisierungsamt erhielt die Aufgabe, die Gemeinschaftsmarke (GM), ein neues einheitliches Recht des geistigen Eigentums für die EU, zu verwalten. Heute ist das HABM die größte Agentur der EU und eines der größten Ämter für geistiges Eigentum (IP) weltweit. Am Ende seines ersten Arbeitsjahres konnte das HABM über 42 000 GM‑Anmeldungen von europäischen und internationalen Unternehmen und Einzelpersonen vorweisen, die alle ihr Recht des geistigen Eigentums im Binnenmarkt schützen lassen wollten. Dieses Ergebnis übertraf selbst die optimistischsten Vorhersagen bei weitem und war als Vertrauensbeweis in den Wert und Nutzen des neuen einheitlichen IP‑Rechts zu sehen.
Am 17. November feiert das Harmonisierungsamt mit der Einweihung des Neubaus an seinem Sitz in Alicante sein 20‑jähriges Bestehen. Bis zum heutigen Tag hat das HABM rund 1,3 Mio. Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken aus 192 Ländern erhalten, und seit 2003 sind zirka 800 000 Anmeldungen für ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) hinzugekommen. Die von HABM und Europäischem Patentamt gemeinsam durchgeführte Studie zum Beitrag der schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweige ergab 2013, dass jeder dritte Arbeitsplatz in der EU von schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen abhängig ist, die wiederum 39 % zur gesamten Wirtschaftstätigkeit in der EU beitragen.
Der Präsident des HABM, António Campinos, erklärte: „Das neue Gebäude ist ein Symbol des Optimismus und eine Investition in die Zukunft des Harmonisierungsamts und der Europäischen Union. Dieses Haus wird den erforderlichen Rahmen für neue Arbeitsweisen bieten, die zu noch mehr Qualität und Effizienz führen werden. Es ist zudem ein sichtbares Symbol unseres Jubiläums, des 20. Jahrestags von Spitzenleistungen durch Menschen.“
Daniel Calleja, amtierender Generaldirektor der Generaldirektion Unternehmen und Industrie bei der Europäischen Kommission und designierter Generaldirektor mit Zuständigkeit für die Bereiche Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, stellte fest: „Der Binnenmarkt ist ein Grundstein des Wohlstands in Europa. Damit er ordnungsgemäß funktionieren kann, sind starke und wirksame Institutionen notwendig; das HABM hat mehr als zwanzig Jahre lang bewiesen, dass es ein wesentliches Element für die Schaffung des Binnenmarktes ist, wie wir ihn heute kennen. Wir brauchen Risikobereitschaft, um die Arbeitsplätze der Zukunft zu schaffen, und risikobereite Menschen müssen sicher sein können, dass sie die Früchte ihrer Investition auch ernten können. Dies zu gewährleisten, ist eine zentrale Aufgabe des Harmonisierungsamts.“
