850 Firmen unter Betrugsverdacht wegen Kurzarbeits-Zuschüssen

Frankfurt/Main. Die Behörden ermitteln derzeit bundesweit gegen rund 850 Firmen wegen des Verdachts auf Betrug bei Kurzarbeit. Die Ermittlungen seien sehr schwierig, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit der «Frankfurter Rundschau» (Mittwochausgabe). Oft bestehe der Verdacht, dass bei Arbeitszeitkonten manipuliert wurde. Möglich sei etwa, dass Arbeitnehmer ausstempeln und anschließend trotzdem weiter arbeiten. Solche Fälle seien nur schwer nachweisbar.

Bislang ist der Bundesagentur ein Fall bekannt, bei dem ein Amtsgericht ein Unternehmen verurteilt hat: Eine Firma in Baden-Württemberg habe Zuschüsse zur Kurzarbeit erhalten, obwohl die Beschäftigten voll gearbeitet hätten. Das Unternehmen müsse nun 11 000 Euro Strafe bezahlen, erläuterte die Sprecherin. Die Firma habe bereits Zuschüsse in Höhe von rund 2000 Euro bezogen, zudem habe sie Hilfen von rund 8000 Euro beantragt. Der Strafbefehl sei rechtswirksam.

Insgesamt seien die Behörden von Juni 2009 bis zu diesem Juli rund 1500 Verdachtsfällen nachgegangen. Etwa 650 Verfahren seien inzwischen eingestellt, weil kein Missbrauch festgestellt wurde. Gegen die anderen 850 Firmen würden Staatsanwaltschaft, Hauptzollämter oder Arbeitsagenturen noch ermitteln. In der Spitze hatten mehr als 60 000 Firmen Kurzarbeit genutzt.