Bahn fehlt Geld auch für 30 grenznahe Projekte

Frankfurt/Main. Der Deutschen Bahn fehlt einem Medienbericht zufolge auch für mehr als 30 grenznahe Projekte, die mit Nachbarländern und der Europäischen Union vereinbart sind, bisher das Geld. Die Erfüllung der Zusagen kostet mindestens 18 Milliarden Euro, wie die «Frankfurter Rundschau» (Dienstagausgabe) berichtet. Das beweise ein Geheimpapier der Deutschen Bahn, das der Zeitung vorliegt. Auch für viele Schienenprojekte, die international vereinbart sind, gebe es bisher keine gesicherte Finanzierung. Ihre Umsetzung könne noch stärker zu Lasten regionaler und nationaler Bahnprojekte gehen, befürchtet die DB. Darüber habe Konzernchef Rüdiger Grube Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) Ende November informiert.

Die Bahn stufe in dem Geheimpapier viele Vorhaben zwar als «nachrangig» ein. Die Ausbauprojekte seien aber den Nachbarstaaten vom Bund zugesagt, teils mit festen Terminen zur Fertigstellung. Eine Absage könne die Glaubwürdigkeit deutscher Politik beschädigen. Würden die Projekte verwirklicht, fehle das Geld für andere zugesagte Projekte.

Nach einem Geheimpapier der Deutschen Bahn stehen dem Bericht zufolge zwölf wichtige Ausbau-Projekte der Bahn aus finanziellen Gründen in Frage.

ddp/arh