Deutsche Verleger: Google-Einigung in Frankreich ist kein Vorbild

Berlin (dapd). Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat zurückhaltend auf die Einigung des Internetkonzerns Google mit den französischen Verlagen reagiert. Diese sei kein Vorbild für Deutschland, sagte BDZV-Sprecherin Anja Pasquay am Sonntag auf dapd-Anfrage.

Grundsätzlich werde dadurch zwar klargestellt, dass „das Aggregieren von Inhalten Dritter zur Verfolgung eigener Geschäftsmodelle Geld kostet“. Die in Frankreich gefundene Lösung habe jedoch den Nachteil, dass sie sich nur auf Google beziehe, sagte Pasquay. „Gegenüber anderen Aggregatoren, die in gleicher Weise agieren oder dies erst in Zukunft noch tun werden, haben die Verlage dort nun kein Rechtsmittel mehr in der Hand“, fügte sie hinzu. „Eine drohende gesetzliche Lösung als Druckmittel fällt also aus, die Verlage können künftig nur auf Erfolge auf dem Verhandlungsweg hoffen.“

Google hatte mit einer millionenschweren Zahlung an Frankreich den Streit mit den Verlegern des Landes beigelegt. Der US-Konzern ruft einen 60 Millionen Euro schweren Fonds zugunsten von „Innovationsprojekten für das digitale Publizieren“ ins Leben. Gleichzeitig vereinbarte der Internetkonzern eine umfassende Partnerschaft mit den Verlegern, um deren Online-Umsätze zu erhöhen.

Die deutsche Bundesregierung will ein sogenanntes Leistungsschutzrecht auf den Weg bringen. Das Gesetz sieht vor, dass Verlage Lizenzgebühren von Unternehmen fordern können, die Verlagsinhalte im Internet verbreiten. Google lehnt dies vehement ab.