Gericht sieht Hinweise für Markenrechtsverletzung durch Samsung
Düsseldorfer Kammer verhandelt über Verkaufsverbot für iPad-Rivalen „Galaxy Tab 10.1“
Düsseldorf (dapd). Im Prozess um das Verkaufsverbot für den Samsung Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ sieht das Düsseldorfer Landgericht deutliche Hinweise dafür, dass die Koreaner Markenrechte von Apple verletzt haben. Das machte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hoffmann am Donnerstag bei der mündlichen Anhörung deutlich. Nach der vorläufigen Auffassung der Kammer gebe es zwar Unterschiede im Detail, dennoch stimme der Gesamteindruck der Geräte überein, erklärte die Richterin.
Apple hatte bereits vor einigen Wochen bei dem Düsseldorfer Gericht eine einstweilige Verfügung mit einem Verkaufsverbot für das Galaxy-Tab erwirkt. Sie galt zunächst europaweit, wurde dann aber vom Gericht auf Deutschland beschränkt. In der Düsseldorfer Verhandlung geht es nun um die Aufrechterhaltung des Verbots.
Das kalifornische Unternehmen wirft dem südkoreanischen Konkurrenten vor, bei der Gestaltung des „Galaxy Tab 10.1“ das iPad 2 kopiert zu haben. Samsung habe versucht, den guten Ruf des über „Kultstatus“ verfügenden iPad zu nutzen und beim Entwurf des eigenen Geräts dessen Design „sklavisch“ nachgeahmt. Damit habe das Unternehmen den Geschmacksmusterschutz des Geräts verletzt, erklärte Apple.
Samsung wies die Plagiatsvorwürfe allerdings vor Gericht entschieden zurück. Der Rechtsanwalt des Konzerns betonte, viele der von Apple monierten Übereinstimmungen seien rein technisch bedingt. „Es kann nicht sein, dass Apple – nur weil sie die Ersten waren – beanspruchen kann, dass andere technisch unsinnige Lösungen wählen.“ Das gelte etwa für den Bildschirm auf der Vorderseite, den schmalen Rahmen und die abgerundeten Ecken der Geräte. Der Rechtsanwalt verwies auch darauf, dass ein niederländisches Gericht erst in dieser Woche eine Geschmacksmusterverletzung verneint habe.
Im Streit um die Marktanteile bei den lukrativen Smartphones und Tablet-PCs überziehen sich die Konzerne derzeit weltweit mit Prozessen. Während Apple Samsung des Plagiats beschuldigt, wirft der koreanische Konzern dem kalifornischen Unternehmen im Gegenzug eine Vielzahl von Patentverletzungen vor.
Apple hatte mit der Entwicklung des iPhones und des iPads in den vergangenen Jahren zunächst den Smartphone-Markt und dann den Markt für Kleincomputer revolutioniert. Seitdem bemühen sich die Konkurrenten, den Vorsprung der Kalifornier einzuholen, während Apple seine führende Position nicht nur durch Neuentwicklungen, sondern auch zahlreiche rechtliche Auseinandersetzungen zu verteidigen sucht.
