iPad-Streit in China geht in die nächste Runde
Shanghai (dapd). Im Streit um die Marke „iPad“ hat der US-Konzern Apple vor einem chinesischen Gericht offenbar eine weitere Niederlage erlitten. Der Bildschirmhersteller Shenzhen Proview Technology, der nach eigenen Angaben die Markenrechte in China hält, teilte am Montag mit, ein Gericht in der Provinz Guangdong habe entschieden, dass Händler den Verkauf von iPads in China einstellen sollten. Das Urteil des Gerichts von Huizhou sei bereits am Freitag ergangen, erklärte Proview-Anwalt Xie Xianghui.
Es wurde nicht erwartet, dass das Urteil große Wirkung zeigen würde. Apple erklärte dazu, dass der Rechtsstreit in China nach wie vor nicht gelöst sei. „Wir haben die weltweiten Rechte von Proview am Markennamen iPad in zehn verschiedenen Ländern vor mehreren Jahren erworben“, erklärte Apple-Sprecherin Carolyn Wu. Proview stehe nicht zu seiner Vereinbarung für China.
Proview hatte nach eigenen Angaben den Handelsnamen 2001 in China eintragen lassen. Apple kaufte die Rechte an dem Namen 2009 von der taiwanischen Zweiggesellschaft Proview Taipeh. Das chinesische Unternehmen hält jedoch daran fest, dass es weiter die Rechte an dem Namen im eigenen Land hält.
Bereits im Dezember urteilte ein chinesisches Gericht zugunsten von Proview. Apple legte Berufung ein. Am Mittwoch beschäftigt sich ein Gericht in Shanghai mit einer Markenrechtsklage von Proview.
