Leitzinssenkung für Euro-Notenbanker kein Thema
Frankfurt/Ljubljana (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) hat vereinzelten Rufen nach einer weiteren Zinssenkung eine Absage erteilt. Der Leitzins bleibe bei seinem Rekordtief von 0,75 Prozent, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag nach der auswärtigen Sitzung des Notenbankrats im slowenischen Ljubljana (Laibach). Darüber habe es keine Diskussion gegeben. Draghi verteidigte auch die geplanten Käufe von Anleihen angeschlagener Eurostaaten gegen Bedenken.
Allein die Ankündigung der Staatsanleihenkäufe habe ausgereicht, um die Märkte zu beruhigen und die Zinsaufschläge der Krisenländer zu senken, sagte Draghi. Die Regierungen der betroffenen Staaten müssten aber ihre Hausaufgaben machen und die versprochenen Reformen in die Tat umsetzen. Das angekündigte Eingreifen auf dem Staatsanleihenmarkt sei vom Auftrag der EZB gedeckt. „Der Euro ist unumkehrbar“, erklärte Draghi – so wie nach den vergangenen Sitzungen des Notenbankrates auch.
Der EZB-Chef unterstrich, dass die Inflation mittelfristig dem Ziel der Notenbank entspreche und bei knapp zwei Prozent liegen werde. Auf die kritische Frage, ob die EZB noch dem Kurs der Bundesbank folge und als oberstes Ziel die Preisstabilität verfolge, antwortete Draghi: „Die EZB steht voll in dieser Tradition.“
Zinssenkung galt als unwahrscheinlich
Nur wenige Experten hatten vor der Ratssitzung angenommen, dass die EZB den Leitzins noch weiter absenken könnte, um Kredite zu verbilligen und die Wirtschaft anzukurbeln. Zuletzt hatte die Notenbank im Mai den sogenannten Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, um einen Viertelprozentpunkt auf das derzeitige Tief gesenkt.
Auch die anderen beiden Zinssätze der EZB bleiben stabil. Der Spitzenrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken Geld kurzfristig bei der Notenbank Geld leihen können, bleibt bei 1,5 Prozent. Der Einlagensatz, zu dem Banken ihr Geld bei der EZB parken können, beträgt weiterhin 0 Prozent – es gibt also keinen Zins.
