Luftverkehrsabgabe wird vorerst nicht erhöht

Berlin (dapd). Die Luftverkehrsabgabe bleibt 2013 genau so hoch wie jetzt. Die eigentlich vorgesehene Erhöhung werde ausgesetzt, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kotthaus, am Montag in Berlin. Hintergrund sei die Koppelung der Abgabe an die Erlöse aus dem europaweiten Emissionshandel. Wegen Verzögerungen auf EU-Ebene gebe es bisher „keine ausreichende Datenbasis“ für eine Vorhersage, wie sich diese Einnahmen entwicklen werden. Um ein „Rauf und Runter“ der Luftverkehrssteuer zu vermeiden, werde daher abgewartet.

Die Bundesregierung macht sich damit einen Vorschlag der Arbeitsgruppe Verkehr der Unionsfraktion zu eigen. Sie trägt damit den Befürchtungen der Luftverkehrswirtschaft Rechnung, sie würde im internationalen Vergleich benachteiligt.