Frankfurt/Main. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schätzt das Konjunkturwachstum in Deutschland in diesem Jahr weniger optimistisch ein als zahlreiche Volkswirte. Manche Experten hielten ein Wachstum von 3 Prozent für möglich, er sei vorsichtiger, sagte Schäuble am Donnerstag in Frankfurt am Main. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt beurteilte er dagegen zuversichtlich. „Wir können hoffen, dass wir dieses Jahr unter drei Millionen Arbeitslosen bleiben.“
Zudem habe sich die Neuverschuldung des Bundes weitaus weniger dramatisch entwickelt als 2009 oder im Frühjahr bei der Aufstellung des Haushalts befürchtet. „Wir haben die Hoffnung, dass wir 2010 unter 60 Milliarden Euro Neuverschuldung bleiben“, sagte der Minister. Das strukturelle Defizit sei in diesem Jahr bei 57 Milliarden Euro angesetzt worden.
Schäuble kündigte an, den Kurs der Haushaltskonsolidierung beizubehalten. „In Deutschland reagieren die Menschen mit Verunsicherung auf die hohe öffentliche Verschuldung. Denen müssen wir versichern, dass wir eine langfristig verantwortbare Strategie fahren“, erklärte der CDU-Politiker. Deutschland setze die international verabredete Exit-Strategie um, und diese sei wachstumsfreundlich. „Wir sind auf einem guten Weg und haben überhaupt nicht die Absicht, diesen Weg zu verlassen“, betonte der Bundesfinanzminister.
