Schäuble: Ökosteuer-Rabatte für stromintensive Industrien erhalten

Düsseldorf. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Ökosteuer-Subventionen für besonders stromintensive Industrien unverändert erhalten. Für alle Branchen, die unter dem Härtefall-Paragrafen 9a des Ökosteuergesetzes zusammengefasst seien, werde es keine Veränderungen geben, berichtet die «Rheinische Post» (Donnerstagausgabe).

Unter den Paragrafen 9a des Stromsteuergesetzes fallen unter anderen die Hersteller von Aluminium, Zink, Kupfer, die Zement-, Glas-, Keramik- und Textilindustrie sowie Teile der Metall- und Chemieindustrie. Der Abbau von Ökosteuer-Rabatten für energieintensive Betriebe ist Teil des Sparpakets der Bundesregierung. Schäuble will dadurch im Jahr 2011 zunächst eine Milliarde Euro einsparen. Ab 2012 sollen jährlich 1,5 Milliarden Euro mehr eingenommen werden.