Solarförderung soll angeblich um 15 Prozent gesenkt werden
Berlin. Die Förderung von Strom aus Sonnenenergie soll weiter reduziert werden. Die garantierten Abnahmepreise sollen in diesem Jahr einmalig um 15 Prozent sinken, wie die Wirtschaftsnachrichtenagentur Dow Jones Newswires am Dienstag unter Berufung auf Parlamentskreise berichtete. Dies wolle Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Mittwoch mitteilen. Die Entgelte für Freiflächenanlagen sollen zum 1. Juli gekürzt werden. Wann die Abnahmepreise für Dachanlagen vermindert werden, soll noch mit dem Bundestag abgestimmt werden. Im Gespräch ist den Kreisen zufolge eine Kürzung zwischen April und Juli dieses Jahres.
Darüber hinaus wolle das Bundesumweltministerium im Januar 2011 neben der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgelegten Degression von durchschnittlich 9,0 Prozent eine zusätzliche Kürzung der Solarförderung vornehmen. Sollte der Zubau in einem Jahr über 3000 Megawatt (MW) liegen, sei eine Senkung um 2,5 Prozent geplant, bei mehr als 3500 MW wären es 5,0 Prozentpunkte. Insgesamt würden die Vergütungssätze für Solarstrom dann um 26,5 bis 29,0 Prozent heruntergefahren. Gleichzeitig berät das Ministerium zurzeit auch über eine Stärkung des sogenannten Eigenverbrauchs von Dachanlagen. Dazu gibt es im EEG bereits eine Sonderregelung.
In der Branche sorgen die Pläne für Unruhe. «Ich kann damit gar nicht glücklich sein, weil es vielen deutschen Herstellern das Genick brechen wird», sagte der Chef des Bonner Solarunternehmens Solarworld, Frank Asbeck, dem «Tagesspiegel» (Dienstagausgabe). «Gemeinsam mit der schon erfolgten neunprozentigen Absenkung zu Jahresbeginn ist es mehr als der Spielraum, der sich durch den dramatischen Preisverfall der letzten Monate ergeben hat», sagte Asbeck weiter. Asbeck und andere führende Vertreter der Branche hatten vergangene Woche in dem Ministerium vorgesprochen und vorgeschlagen, dass die Einspeisevergütung für Solarstrom zum Sommer lediglich um vier bis fünf Prozent gekürzt werden solle. Asbeck war zugleich der erste Chef eines großen Solarmodulherstellers, der sich grundsätzlich für eine moderate Kürzung der Fördersätze ausgesprochen hatte.
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