Die CDU-Politikerin zeigt sich zugleich offen für branchenspezifische Mindestlöhne
Berlin/Saarbrücken. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet für 2011 mit deutlichen Einkommenszuwächsen bei den Beschäftigten. „Ich bin der festen Überzeugung, dass das Lohnniveau in diesem Jahr spürbar steigen wird. Schon allein deshalb, weil weniger Arbeitskräfte zur Verfügung stehen“, sagte von der Leyen der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). Es funktioniere immer seltener, mit Massen anderer Bewerber zu drohen. „Vor drei Jahren hat die Politik noch für Lehrstellen geworben. Heute sind viele davon verwaist, weil Bewerber fehlen.“
Die CDU-Politikerin zeigte sich zugleich offen für branchenspezifische Mindestlöhne. Ein richtiger Weg seien Lohnuntergrenzen, die Arbeitgeber und Gewerkschaft selbst aushandelten und die dann von der Politik wie kürzlich für den Pflegebereich für allgemeinverbindlich erklärt würden.
Die allermeisten Branchen seien aber durch ihr Tarifgefüge geschützt, sagte die Ministerin weiter. „Sorgen macht mir die Zeitarbeit, bei der ein Import ausländischer Billigtarifverträge nach Deutschland droht.“ Stundensätze von drei bis vier Euro würden die Lohnspirale tatsächlich nach unten drücken. „Deshalb plädiere ich für eine Lohnuntergrenze in der Zeitarbeit“, sagte die Ministerin.
Kritik an der Einschätzung von der Leyens kam von der Linken. Es reiche nicht, ständig über Lohnerhöhungen zu reden, sagte Partei-Chef Klaus Ernst. „Wenn Frau von der Leyen schon so vollmundig Lohnerhöhungen ankündigt, dann sollte sie zuallererst am Kabinettstisch für ein ordentliches Lohnplus im öffentlichen Dienst eintreten, wo der Bund Tarifpartner ist.“ So könnte der Bund einseitig das für 2011 vereinbarte Lohnplus von 1,1 Prozent verdreifachen, damit nicht nur die Inflation ausgeglichen werde, sondern eine echte Lohnerhöhung dabei herauskomme. „Das hätte wirklich Signalwirkung“, sagte Ernst.
Solange von der Leyen hier nicht handle, bleibe sie eine „Ankündigungsministerin, auf die Arbeitnehmer besser nicht zählen sollten“, fügte der Politiker hinzu.
